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Der Bauprozess


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Rezension von

Dr. Benjamin Krenberger

Der Bauprozess Das Standardwerk von Werner / Pastor steht für den Erstzugriff auf das Bauprozessrecht und kommt nach wie vor mit weniger als 2000 Seiten für die Darstellung aus. Wenn man im Vergleich dazu die immer dicker werdenden anderweitigen Baurechtskompendien vergleicht, wird man im Eindruck bestätigt, dass in diesem Werk das Wesentliche benannt wird, aber zugleich die strenge Ausrichtung an der Thematik beibehalten wird. Auf diese Weise schärft der Leser den Blick für das relevante Detail, ohne den Gesamtprozess aus den Augen zu verlieren. Dafür sorgt auch die Konstanz im bzw. die nur behutsame Erweiterung des Autorenteams, sodass man nicht mit einer ständigen Neuausrichtung ganzer Kapitel zu rechnen hat, sondern nur mit kritischer Selbstreflexion des bisher Geleisteten. Die Neuauflage, drei Jahre nach der 12. Ausgabe des Werks, war unter anderem nötig, da mit der neuen HOAI und der VOB 2009 wichtige Gesetzesgrundlagen einer Änderung unterzogen wurden. Dabei wurden die Altverfahren nicht einfach beiseitegelassen, sondern der Leser kann je nach Sachverhalt zum alten und zum neuen Recht nach Lösungen suchen. Hinzu kam standardmäßig die Integration der neuen Rechtsprechung, insbesondere im Vergabeverfahren. Ein gewisses Quantum an Mehrarbeit für die Autoren anderer Kommentare hat die Neuauflage dann doch mit sich gebracht: die Randnummern mussten neu sortiert werden, was die Zitierungen auf absehbare Zeit verwirrend machen dürfte. Immerhin gibt es eine Randnummernsynopse. Anstatt sich um historische Zusammenhänge oder Rechtsquellen zu sorgen, führen die Autoren den Leser direkt und chronologisch korrekt in die erste Phase der Anspruchsdurchsetzung, das selbständige Beweisverfahren, das im Erstkapitel zur Sicherung bauvertraglicher Ansprüche eine breite Darstellung erhält - und das zu Recht. In kaum einem anderen Rechtsgebiet ist die Klärung von Mängeln, Ursachen und technischen Verantwortlichkeiten so wichtig wie im Baurecht, sodass man dem Mandanten hier mglw. rasch zu einem ersten Teilerfolg verhelfen kann. Details wie die Auswahl und Ablehnung des Sachverständigen kommen ebenso zur Sprache wie faktische Vorgänge, etwa die Beweisaufnahme selbst. Ebenfalls umfassend abgebildet ist die Eintragung einer Bauhandwerkersicherungshypothek nach § 648 BGB, die gerade in den Baukammern an den Landgerichten für viel Arbeit sorgt und deshalb ein prozessualer Dauerbrenner ist. Deswegen werden hier auch völlig zu Recht die materiellen und die prozessualen Voraussetzungen mit gleicher Aufmerksamkeit aufbereitet. Weitere Unterkapitel thematisieren dann noch die Bauhandwerkersicherung, die sonstige einstweilige Verfügung oder die Schutzschrift in Bausachen. Nach diesen Vorläufern des eigentlichen Bauprozesses kann sich der Leser mit den Einzelproblemen der Hauptsache beschäftigen. Dazu gehören die Fragen der Zulässigkeit, darunter gerade im Baurecht die der (örtlichen) Zuständigkeit: Der Gerichtsstand des Erfüllungsortes wird detaillierter als in manchem ZPO-Kommentar erläutert. Aber auch die Prozessführungsbefugnis bei Gemeinschaftseigentum wird als leidiges Streitthema vor Gericht einer fürsorglich umfänglichen Bearbeitung unterzogen. Vergleichsweise kurz, nämlich auf gerade einmal 22 Seiten, werden dann allgemeine Fragen zum Bauprozess aufgegriffen, etwa zur Präklusion, bevor dann die einzelnen und häufigsten Klagetypen den Inhalt der Folgeabschnitte bestimmen. Dazu gehören die Honorarklage des Architekten, wie oben beschrieben mit alter und neuer HOAI, die Werklohnklage des Bauunternehmers oder auch die Honorarklage des eingeschalteten Spezialisten. Für die Werklohnklage des Bauunternehmers wird inzident in lehrreicher Weise zwischen Pauschalpreis- und Einheitspreisvertrag differenziert, die Abschlagszahlungen zwischen BGB- und VOB-Bauvertrag getrennt, aber auch die verschiedenen Varianten der Fälligstellung der Werklohnforderung aufgezeigt. Das ist gerade für den Einsteiger in das Baurecht eine wunderbare Anleitung zur Subsumtion am Fall selbst. Sodann werden mängelbezogenen Verfahren vorgestellt, darunter die Klage auf Nachbesserung oder Nacherfüllung, die Gewährleistungsklage oder sonstige Verfahren wegen Pflichtverletzung. Dabei werden juristische evergreens wie die Sowiesokosten, die zulässige Verweigerung der Nacherfüllung oder die Abgrenzung zwischen den Ansprüchen nach BGB und VOB/B präzise erläutert und mit Nachweisen untermauert. Auch Standardeinwendungen wie das Nichtvertretenmüssen von Bauzeitverlängerungen oder Baukostenüberschreitungen werden pragmatisch erfasst. Nach einem zusammenfassenden Kapitel zu einzelnen Klagearten, etwa der Architektenklage aus Urheberrecht, werden dann auf über 200 Seiten die Einwendungen der Beteiligten im Prozess gebündelt. Dazu gehören AGB-Streitigkeiten, etwa über Haftungsfreizeichnung oder Verjährungsvereinbarungen, aber auch Zurückbehaltungsrechte, Aufrechnung und sogar Verwirkung. Auf diese Weise verschaffen die Autoren dem Leser en passant einen wiederholenden Crashkurs im BGB AT und Schuldrecht AT. Das meiner Ansicht nach prozessual wertvollste Kapitel behandelt dann den Beweis im Bauprozess und widmet sich sowohl der die Beweisaufnahme und den Beweismitteln selbst als auch den dabei auftretenden Rechtsfragen, etwa Beweiserleichterungen, Beweiswürdigung und Beweislast. Hier wird sowohl der entscheidende Richter als auch die beteiligte Anwaltschaft keinen Blick zuwenig in den Abschnitt werfen können, denn die Vielfalt der auf wenig Raum erfassten Einzelprobleme ist vorbildlich. Abgerundet wird das ohnehin beeindruckende Werk mit Kapiteln zu Kosten und Streitwert sowie zur Zwangsvollstreckung. Mein Fazit zu diesem Werk lautet - wie auch für die Vorauflagen: uneingeschränkt lesenswert! Es ist für den Anfänger ein sicherer Wegweiser, aber zugleich auch für den erfahrenen Praktiker ein steter Ansporn an die eigene Lernbereitschaft und Selbstverbesserung.

Das Standardwerk von Werner / Pastor steht für den Erstzugriff auf das Bauprozessrecht und kommt nach wie vor mit weniger als 2000 Seiten für die Darstellung aus. Wenn man im Vergleich dazu die immer dicker werdenden anderweitigen Baurechtskompendien vergleicht, wird man im Eindruck bestätigt, dass in diesem Werk das Wesentliche benannt wird, aber zugleich die strenge Ausrichtung an der Thematik beibehalten wird. Auf diese Weise schärft der Leser den Blick für das relevante Detail, ohne den Gesamtprozess aus den Augen zu verlieren. Dafür sorgt auch die Konstanz im bzw. die nur behutsame Erweiterung des Autorenteams, sodass man nicht mit einer ständigen Neuausrichtung ganzer Kapitel zu rechnen hat, sondern nur mit kritischer Selbstreflexion des bisher Geleisteten.

weitere Rezensionen von Dr. Benjamin Krenberger


Die Neuauflage, drei Jahre nach der 12. Ausgabe des Werks, war unter anderem nötig, da mit der neuen HOAI und der VOB 2009 wichtige Gesetzesgrundlagen einer Änderung unterzogen wurden. Dabei wurden die Altverfahren nicht einfach beiseitegelassen, sondern der Leser kann je nach Sachverhalt zum alten und zum neuen Recht nach Lösungen suchen. Hinzu kam standardmäßig die Integration der neuen Rechtsprechung, insbesondere im Vergabeverfahren. Ein gewisses Quantum an Mehrarbeit für die Autoren anderer Kommentare hat die Neuauflage dann doch mit sich gebracht: die Randnummern mussten neu sortiert werden, was die Zitierungen auf absehbare Zeit verwirrend machen dürfte. Immerhin gibt es eine Randnummernsynopse.

Anstatt sich um historische Zusammenhänge oder Rechtsquellen zu sorgen, führen die Autoren den Leser direkt und chronologisch korrekt in die erste Phase der Anspruchsdurchsetzung, das selbständige Beweisverfahren, das im Erstkapitel zur Sicherung bauvertraglicher Ansprüche eine breite Darstellung erhält - und das zu Recht. In kaum einem anderen Rechtsgebiet ist die Klärung von Mängeln, Ursachen und technischen Verantwortlichkeiten so wichtig wie im Baurecht, sodass man dem Mandanten hier mglw. rasch zu einem ersten Teilerfolg verhelfen kann. Details wie die Auswahl und Ablehnung des Sachverständigen kommen ebenso zur Sprache wie faktische Vorgänge, etwa die Beweisaufnahme selbst. Ebenfalls umfassend abgebildet ist die Eintragung einer Bauhandwerkersicherungshypothek nach § 648 BGB, die gerade in den Baukammern an den Landgerichten für viel Arbeit sorgt und deshalb ein prozessualer Dauerbrenner ist. Deswegen werden hier auch völlig zu Recht die materiellen und die prozessualen Voraussetzungen mit gleicher Aufmerksamkeit aufbereitet. Weitere Unterkapitel thematisieren dann noch die Bauhandwerkersicherung, die sonstige einstweilige Verfügung oder die Schutzschrift in Bausachen.

Nach diesen Vorläufern des eigentlichen Bauprozesses kann sich der Leser mit den Einzelproblemen der Hauptsache beschäftigen. Dazu gehören die Fragen der Zulässigkeit, darunter gerade im Baurecht die der (örtlichen) Zuständigkeit: Der Gerichtsstand des Erfüllungsortes wird detaillierter als in manchem ZPO-Kommentar erläutert. Aber auch die Prozessführungsbefugnis bei Gemeinschaftseigentum wird als leidiges Streitthema vor Gericht einer fürsorglich umfänglichen Bearbeitung unterzogen.

Vergleichsweise kurz, nämlich auf gerade einmal 22 Seiten, werden dann allgemeine Fragen zum Bauprozess aufgegriffen, etwa zur Präklusion, bevor dann die einzelnen und häufigsten Klagetypen den Inhalt der Folgeabschnitte bestimmen. Dazu gehören die Honorarklage des Architekten, wie oben beschrieben mit alter und neuer HOAI, die Werklohnklage des Bauunternehmers oder auch die Honorarklage des eingeschalteten Spezialisten. Für die Werklohnklage des Bauunternehmers wird inzident in lehrreicher Weise zwischen Pauschalpreis- und Einheitspreisvertrag differenziert, die Abschlagszahlungen zwischen BGB- und VOB-Bauvertrag getrennt, aber auch die verschiedenen Varianten der Fälligstellung der Werklohnforderung aufgezeigt. Das ist gerade für den Einsteiger in das Baurecht eine wunderbare Anleitung zur Subsumtion am Fall selbst.

Sodann werden mängelbezogenen Verfahren vorgestellt, darunter die Klage auf Nachbesserung oder Nacherfüllung, die Gewährleistungsklage oder sonstige Verfahren wegen Pflichtverletzung. Dabei werden juristische evergreens wie die Sowiesokosten, die zulässige Verweigerung der Nacherfüllung oder die Abgrenzung zwischen den Ansprüchen nach BGB und VOB/B präzise erläutert und mit Nachweisen untermauert. Auch Standardeinwendungen wie das Nichtvertretenmüssen von Bauzeitverlängerungen oder Baukostenüberschreitungen werden pragmatisch erfasst. Nach einem zusammenfassenden Kapitel zu einzelnen Klagearten, etwa der Architektenklage aus Urheberrecht, werden dann auf über 200 Seiten die Einwendungen der Beteiligten im Prozess gebündelt. Dazu gehören AGB-Streitigkeiten, etwa über Haftungsfreizeichnung oder Verjährungsvereinbarungen, aber auch Zurückbehaltungsrechte, Aufrechnung und sogar Verwirkung. Auf diese Weise verschaffen die Autoren dem Leser en passant einen wiederholenden Crashkurs im BGB AT und Schuldrecht AT.

Das meiner Ansicht nach prozessual wertvollste Kapitel behandelt dann den Beweis im Bauprozess und widmet sich sowohl der die Beweisaufnahme und den Beweismitteln selbst als auch den dabei auftretenden Rechtsfragen, etwa Beweiserleichterungen, Beweiswürdigung und Beweislast. Hier wird sowohl der entscheidende Richter als auch die beteiligte Anwaltschaft keinen Blick zuwenig in den Abschnitt werfen können, denn die Vielfalt der auf wenig Raum erfassten Einzelprobleme ist vorbildlich. Abgerundet wird das ohnehin beeindruckende Werk mit Kapiteln zu Kosten und Streitwert sowie zur Zwangsvollstreckung.

Mein Fazit zu diesem Werk lautet - wie auch für die Vorauflagen: uneingeschränkt lesenswert! Es ist für den Anfänger ein sicherer Wegweiser, aber zugleich auch für den erfahrenen Praktiker ein steter Ansporn an die eigene Lernbereitschaft und Selbstverbesserung.

geschrieben am 24.02.2012 | 768 Wörter | 5117 Zeichen

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